AGB

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Onlineshop zwischen Khalil Sharif, Brook 8, 20457 Hamburg, DEUTSCHLAND-
im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – über die Webseite (www.khalil-sharif.de) geschlossen werden.

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1. Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben,
   gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die
   nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der
   Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
   seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
   Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
   Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
   selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Der Vertrag kommt zustande mit: Khalil Sharif
   Teppichwäscherei Speicherstadt
   Brook 8
   20457 Hamburg
   DEUTSCHLAND

 

1. Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
   Produktbeschreibung.

2. Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche
   Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald
   der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über
   den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die
   Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des
   Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen
   mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop
   des Verkäufers funktioniert wie folgt:

3. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button
   „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“
   erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt
   er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der
   Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten
   Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten
   ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch
   Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen
   Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
   Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird
   und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische
   Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer
   eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe
   der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell und/oder
   Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen.
   Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

2. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.
   Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder;
   insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich
   als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und
   Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen
   Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom
   Verkäufer gelieferten Produkte dar.

3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
   Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das
   Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag
   kommt in diesem Fall nicht zustande.

4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
   der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
   Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
   zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
   Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

1. Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis
   zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

2. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

3. Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich
   Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

 

§ 5 Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung) oder per PayPal.

 

§ 6 Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller
   zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

2. Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei
   Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung

1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

2. Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung
   zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

3. Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

 

§ 9 Haftung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 10 Vertragstext

1. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde
   jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet.
   Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
   über den internationalen Kauf beweglicher Waren/Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende
   Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

3. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
   handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
   Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt
   im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht